Koalitionsspitzen beraten über Reformen: Kanzler Merz optimistisch
Die Spitzen von Union und SPD haben im Kanzleramt Beratungen über ein größeres Reformpaket begonnen. Im Mittelpunkt stehen Steuern, Arbeit und Pflege. Am Nachmittag trafen unter anderem CSU Chef Markus Söder sowie die SPD Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas ein. Wie lange das Treffen dauern wird, ist offen.
Bundeskanzler Friedrich Merz zeigte sich vorab zuversichtlich. Er sagte, er erwarte einen großen Schritt nach vorn bei der Modernisierung des Landes. Gespräche gibt es unter anderem über eine Einkommensteuerreform sowie über Reformen der Sozialsysteme und des Arbeitsmarkts. Merz betonte, Ziel sei es, private Haushalte zu entlasten und Investitionen der Industrie zu fördern.
Auch aus der SPD kamen positive Signale. SPD Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte in der ARD, der Anspruch sei, die Pläne zum Erfolg zu führen. Zugleich sind die Erwartungen an die Koalition hoch. Die Industrie fordert ein umfassendes Paket, der DGB kritisierte die Rentenpläne der Regierung. Nach tagelangen Vorbereitungen hatten sich die Koalitionäre bereits auf viele Schritte verständigt.
