40 Jahre Bundesumweltministerium: Umweltpolitik in der Defensive?
Zum 40 jährigen Bestehen des Bundesumweltministeriums fällt die Bilanz aus Sicht von Fachleuten und Umweltverbänden gemischt aus. Das Ressort entstand nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl und bündelt seitdem Zuständigkeiten aus mehreren Politikfeldern. Heute steht Umweltpolitik nach Einschätzung von Experten jedoch stärker unter Druck, weil wirtschaftliche Unsicherheiten, internationale Krisen und politische Polarisierung andere Themen in den Vordergrund rücken.
Umweltminister Carsten Schneider weist den Vorwurf zurück, sein Haus habe zu wenig Einfluss. Das Ministerium verstehe sich bis heute als Querschnittsressort, das Bereiche wie Energie, Verkehr, Landwirtschaft, Industrie und Naturschutz berühre. Gleichzeitig verweisen Kritiker darauf, dass Umweltpolitik ihre Position immer wieder gegen andere Ressorts behaupten müsse. Der BUND spricht von einem Kulturkampf gegen Umwelt, Natur und Klimaschutz, Greenpeace sieht Defizite bei der Durchsetzungskraft.
Als Erfolge nennt Schneider vor allem den Atomausstieg und den Schutz der Ozonschicht. Fachleute verweisen zugleich auf saubere Luft, weniger belastete Flüsse und den Ausbau erneuerbarer Energien, sehen aber weiterhin erheblichen Handlungsbedarf bei der Umsetzung von Umweltvorgaben.
