Warum Den Haags Ruf in Afrika so schlecht ist
Der Internationale Strafgerichtshof steht in mehreren afrikanischen Staaten wegen des Vorwurfs der einseitigen Strafverfolgung unter Druck. Zuletzt kündigten der Tschad sowie Mali, Burkina Faso und Niger den Rückzug an oder leiteten ihn ein. Die Regierungen werfen dem Gericht vor, begrenzt, unausgewogen und als Werkzeug des Westens zu handeln. Der Austritt wird jeweils erst ein Jahr nach der Ankündigung wirksam.
Gleichzeitig belastet ein Skandal um Chefankläger Karim Khan das Gericht. Ihm werden sexuelle Übergriffe vorgeworfen, er bestreitet die Anschuldigungen. Kritiker verweisen zudem darauf, dass es kaum Verfahren gegen Personen aus mächtigen westlichen Staaten gegeben habe. Befürworter des Gerichts halten dagegen, dass viele Verfahren auf Ersuchen afrikanischer Staaten begonnen hätten und der IStGH dort weiterhin von zahlreichen Ländern unterstützt werde.
Menschenrechtsorganisationen warnen vor Folgen für Opfer von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der Austritt nehme Betroffenen eine wichtige letzte Instanz, wenn sie im eigenen Land keine Gerechtigkeit finden.
