Unterhaltsvorschuss: Prien rückt nach Kritik von Sparplänen ab
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Unterhaltsvorschuss: Prien rückt nach Kritik von Sparplänen ab

Bundesfamilienministerin Karin Prien will ihre Pläne zur Streichung des Unterhaltsvorschusses für 16 und 17 Jahre alte Kinder nach Kritik noch einmal prüfen lassen. Betroffen wären rund 80000 Jugendliche gewesen. Statt einer kompletten Streichung sollen nun Einkommensgrenzen für Alleinerziehende geprüft werden.

Prien hatte die Einsparungen mit der angespannten Haushaltslage begründet. Durch die geplante Änderung hätte ihr Ministerium nach eigenen Angaben rund 245 Millionen Euro sparen können. Zugleich sind die Ausgaben für den Unterhaltsvorschuss in den vergangenen Jahren gestiegen, unter anderem wegen einer Gesetzesänderung von 2017. Seither können Alleinerziehende auch für 16 und 17 Jahre alte Kinder die Leistung beantragen.

Kritik kam von mehreren Seiten. Vertreterinnen von Unterhalt und Familienrecht warnten vor harten Einschnitten für Jugendliche in einer sensiblen Lebensphase. Auch Grünen und SPD zufolge würde die geplante Streichung die Lage von Alleinerziehenden verschärfen. Prien kündigte zudem an, die Sanktionen gegen säumige Unterhaltspflichtige verschärfen zu wollen.

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