Ungarn streicht Anti LGBTQ Regeln aus Orbans Kinderschutzgesetz
Das ungarische Parlament hat zentrale Bestimmungen des umstrittenen Kinderschutzgesetzes aus der Regierungszeit von Viktor Orban gestrichen. Mit 139 zu 51 Stimmen beschlossen die Abgeordneten, Passagen zu entfernen, die die Darstellung und Förderung von Homosexualität und Geschlechtervielfalt gegenüber Minderjährigen untersagten.
Mit der Reform vollzieht die neue Regierung unter Ministerpräsident Peter Magyar eine klare Abkehr von Orbans Politik. Das 2021 verabschiedete Gesetz hatte die Rechte von LGBTQ Menschen in Ungarn deutlich eingeschränkt, unter anderem durch Verbote bei Büchern, Filmen und Fernsehinhalten. Auch Pride Paraden wurden damit verboten.
Die Bestimmungen hatten zudem zu einem Konflikt mit der Europäischen Union geführt. Wegen des Gesetzes sperrte die EU seit Ende 2022 Fördermittel in Höhe von rund einer halben Milliarde Euro. Der Europäische Gerichtshof stellte im April fest, dass die Vorschriften gegen EU Recht und die gemeinsamen Werte der Union verstoßen.
