Türkei: Vom demokratischen System zur Autokratie
In der Türkei hat Präsident Recep Tayyip Erdogan nach Einschätzung mehrerer Experten ein autoritäres System gefestigt. Seit 2002 regiert seine AKP, die einst mit dem Versprechen antrat, das Land zu demokratisieren. Heute sei die Gewaltenteilung praktisch aufgehoben, die Justiz spiele eine zentrale Rolle bei der Schwächung der Opposition.
Besonders die CHP gerät seit den Kommunalwahlen 2024 unter Druck. Ihr Vorsitzender Özgür Özel wurde per Gerichtsbeschluss abgesetzt, mehrere Bürgermeister wurden verhaftet oder aus dem Amt entfernt. Der Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem Imamoglu, zugleich Präsidentschaftskandidat der Partei, sitzt seit mehr als 15 Monaten in Haft. In der Folge zerfällt die Partei zunehmend, einige Politiker wechseln zur AKP.
Auch international bleibt die Türkei umstritten. Eine EU Mitgliedschaft ist derzeit nicht absehbar, zugleich bleibt das Land wegen seiner Nato Mitgliedschaft und seiner engen Wirtschaftsbeziehungen zur EU strategisch wichtig. Experten sehen die Türkei inzwischen als geschlossen autoritäres Regime, in dem Wahlen an Bedeutung verloren haben.
