Türkei: Dialog mit der PKK
In Diyarbakır haben Menschenrechtler, Akademiker, Politiker und Bürger über den Friedensprozess zwischen der türkischen Regierung und der PKK beraten. Die Konferenz fand am Jahrestag der symbolischen Waffenniederlegung der PKK statt und wurde von der Stadtverwaltung sowie dem Menschenrechtsverein IHD organisiert. IHD Vorsitzender Cihan Aydın sprach sich dafür aus, den 11. Juli als offiziellen Friedenstag einzuführen.
Aydın forderte zudem eine Lösung für alle Betroffenen des Konflikts, darunter PKK Mitglieder, politische Gefangene und Kurden in der Diaspora. Auch die Zukunft des seit 1999 inhaftierten PKK Führers Abdullah Öcalan müsse geregelt werden. Öcalan gilt inzwischen als zentrale Figur des Prozesses, nachdem er die PKK im Februar 2025 aus der Haft zur Waffenniederlegung und Auflösung aufgerufen hatte.
Auf diesen Aufruf folgten die PKK und im Juli 2025 eine symbolische Waffenverbrennung hochrangiger Mitglieder. Das türkische Parlament setzte daraufhin eine Kommission ein, die Vertreter aus Politik und Zivilgesellschaft anhörte. Die Regierung arbeitet nun an einem ersten gesetzlichen Rahmen, während die kurdische Seite Änderungen des Antiterror und Strafrechts sowie weitere politische Zusagen verlangt.
