Schutz queerer Menschen im Grundgesetz: Ataman für Abstimmung im Bundestag
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Schutz queerer Menschen im Grundgesetz: Ataman für Abstimmung im Bundestag

Die Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman hat eine Abstimmung im Bundestag über eine Ergänzung des Grundgesetzes zum Schutz queerer Menschen gefordert. Sie sagte den Funke Zeitungen, Artikel drei müsse ausdrücklich alle Gruppen schützen, die von Extremisten angegriffen werden.

Ataman verwies darauf, dass queere Menschen im Nationalsozialismus systematisch ermordet worden seien und bis heute nicht ausdrücklich in der Verfassung geschützt seien. Zugleich zeigte sie sich überzeugt, dass bei einer Abstimmung ohne Fraktionszwang eine klare Mehrheit für den Schutz queerer Menschen stimmen würde.

Sie reagierte damit auf Unionsfraktionschef Thorsten Frei, der sich gegen ein Verbot von Diskriminierung wegen der sexuellen Identität im Grundgesetz ausgesprochen hatte. Frei hatte erklärt, eine solche Änderung sei nicht notwendig und würde die Verfassung überfrachten. Ataman verwies dagegen auf zahlreiche Anfragen bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und auf harte Diskriminierung im Alltag.

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