Rheinland-Pfalz behält MPK-Vorsitz, Sachsen-Anhalt wird übersprungen
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Rheinland-Pfalz behält MPK-Vorsitz, Sachsen-Anhalt wird übersprungen

Die Ministerpräsidentenkonferenz bleibt ein weiteres Jahr unter Vorsitz von Rheinland Pfalz. Die 16 Länderchefs beschlossen einstimmig, dass der turnusmäßige Wechsel an Sachsen Anhalt übersprungen wird. Eigentlich hätte das Land den Vorsitz am 1. Oktober übernehmen sollen.

Nach dem Wahlsieg der AfD Anfang September hatte Sachsen Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze in einem Brief an den rheinland pfälzischen Regierungschef Gordon Schnieder auf den Vorsitz verzichtet. Er begründete das mit der aus seiner Sicht nicht gesicherten technischen und inhaltlichen Vorbereitung angesichts des Wahlausgangs und der ungewissen Regierungsbildung.

Schnieder sagte, Rheinland Pfalz verfüge durch den laufenden Vorsitz über die nötigen Strukturen und sei deshalb bereit, die Aufgabe ein weiteres Jahr fortzuführen. Die Reihenfolge der weiteren Vorsitzländer bleibt unverändert. Im Oktober 2027 soll Schleswig Holstein den Vorsitz übernehmen.

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