Republikaner Massie will Hegseth des Amtes entheben
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Republikaner Massie will Hegseth des Amtes entheben

Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat im US Repräsentantenhaus einen Antrag auf Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth eingereicht. Er wirft ihm Amtsverstöße in acht Bereichen vor, darunter den Einsatz von Streitkräften gegen Iran ohne Zustimmung des Kongresses und einen Machtmissbrauch. Auch Hegseths Rolle bei Militäreinsätzen im Jemen und in Venezuela wird in dem Antrag genannt.

Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus könnte bis Mitte der Woche stattfinden. Für eine Amtsenthebung sind jedoch hohe Hürden zu überwinden: Sollte das Repräsentantenhaus zustimmen, würde im Senat ein Impeachment Prozess beginnen, für den eine Zweidrittelmehrheit nötig wäre. Hegseth verteidigte das militärische Vorgehen der Regierung von Donald Trump in Iran und Venezuela und kündigte für Dienstag eine Pressekonferenz an.

Trump stellte sich demonstrativ hinter seinen Minister. Zugleich steht Hegseth nach der Wahlniederlage der Republikaner bei den Zwischenwahlen und den Folgen des Iran Kriegs zunehmend unter Druck.

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