Pflegekommission der Bundesregierung nimmt ihre Arbeit auf
Die Bundesregierung hat eine Pflegestrukturkommission eingesetzt, die heute offiziell ihre Arbeit aufnimmt. Das 13köpfige Gremium soll Vorschläge für eine langfristige Reform der Pflege erarbeiten, damit die Finanzierung stabil bleibt und der Beitragssatz zur sozialen Pflegeversicherung auch über 2030 hinaus möglichst konstant gehalten werden kann.
Den Vorsitz übernehmen Georg Cremer und Gabriele Kuhn Zuber. Zur Kommission gehören Expertinnen und Experten aus Pflege, Gesundheit, Finanzierung und Sozialrecht. Zunächst hatte das Bundeskabinett bereits ein Pflegeneuordnungsgesetz beschlossen, das vor allem die kurzfristige Finanzierung sichern soll. Mit den nun erwarteten Vorschlägen soll eine umfassendere Strukturreform vorbereitet werden.
Bis spätestens Ende Januar 2027 soll die Kommission ihre Ergebnisse vorlegen. Danach will die schwarz rote Koalition die Reform möglichst rasch auf den Weg bringen, damit sie zum 1. Juli 2027 in Kraft treten kann. Kritik kam bereits von Pflegeverbänden, die eine unzureichende Vertretung der aktiven Pflege in dem Gremium sehen.
