Pflegebeauftragte: Die Pflegekassen werden nicht pleitegehen
Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler von der CSU, hat Befürchtungen vor einer Pleite der Pflegekassen zurückgewiesen. Zwar reichen die Einnahmen nach Berechnungen des Spitzenverbands der gesetzlichen Kranken und Pflegekassen ab Oktober voraussichtlich nicht mehr aus, um alle Leistungen zu finanzieren. Zahlungsunfähig würden die Kassen nach ihrer Darstellung aber nicht.
Staffler sagte dem Bayerischen Rundfunk, Bundesdarlehen könnten die Zeit bis zum Start der geplanten Pflegereform Anfang kommenden Jahres überbrücken. Die Reform müsse allerdings zügig vorankommen. Der GKV Spitzenverband erwartet für dieses Jahr ein Defizit von rund 4,4 Milliarden Euro. Selbst mit dem Notdarlehen in Höhe von 3,2 Milliarden Euro und Mitteln aus dem Pflege Ausgleichsfonds lasse sich das Minus nicht vollständig ausgleichen.
Als Gründe nennt der Verband steigende Ausgaben für mehr Pflegebedürftige, für Kurzzeit und Verhinderungspflege sowie für Zuschüsse zu den Eigenanteilen in der vollstationären Pflege.
