Parteitag: Linke nennt Israels Vorgehen offiziell Völkermord
Die Linke hat auf ihrem Bundesparteitag in Potsdam Israels Vorgehen im Gazakrieg offiziell als Völkermord bezeichnet. Ein entsprechender Antrag wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Darin schließt sich die Partei der Einschätzung internationaler Organisationen, von Menschenrechtsorganisationen und zahlreicher Völkerrechtler an.
Zugleich bekennt sich die Linke zum Existenzrecht Israels und Palästinas. In dem Beschluss heißt es außerdem, jüdisches Leben in Deutschland müsse geschützt werden, Antisemitismus und Hass gegen Jüdinnen und Juden würden nicht toleriert. Auch palästinensisches Leben in Deutschland solle geschützt werden.
Die Formulierung war in der Partei zuvor intern ausgehandelt worden. Ein schärfer formulierter Gegenantrag wurde abgelehnt. Am zweiten Parteitagstag will die Linke ihre Doppelspitze neu wählen.
