Nach Zerfall der Partei: Polens PiS schließt Ex Regierungschef Morawiecki aus
|

Nach Zerfall der Partei: Polens PiS schließt Ex Regierungschef Morawiecki aus

Polens Oppositionspartei PiS hat Ex Regierungschef Mateusz Morawiecki und eine größere Gruppe von Abgeordneten ausgeschlossen. Nach Angaben des parteiinternen Disziplinargerichts haben sie die Parteistatuten verletzt, weil sie die Fraktion der PiS verlassen und sich einer neuen Fraktion angeschlossen haben.

Betroffen sind demnach 38 Abgeordnete, darunter Morawiecki, sowie zwei Senatoren. Die PiS war Ende Juli auseinandergebrochen. Auslöser war ein Machtkampf zwischen Parteigründer Jaroslaw Kaczynski und Morawiecki, der den von Kaczynski vorgegebenen Rechtsruck nicht mittragen wollte. Morawiecki hatte gemeinsam mit anderen Vertretern des wirtschaftsliberalen Flügels die Gruppe Entwicklung Plus gegründet.

Kaczynski verlangte die Auflösung der Gruppe und eine Loyalitätserklärung aller Mitglieder. Morawiecki verweigerte dies und kündigte die Gründung einer eigenen Fraktion an. Daraufhin leitete die Partei das Ausschlussverfahren ein.

Zur Originalmeldung

Ähnliche Beiträge

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert