Nach Vorbild der Nato: EU-Kommissionschefin fordert eigenen EU Alarmmechanismus
EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will einen eigenen Alarmmechanismus für Sicherheitskrisen schaffen, der sich am Artikel 4 des Nato Vertrags orientiert. Er soll greifen, wenn ein Mitgliedstaat eine Bedrohung meldet, die noch keinen bewaffneten Angriff darstellt. Dann sollen sich die EU Staaten abstimmen und gemeinsam reagieren.
Von der Leyen verwies in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union auf Cyberangriffe, Sabotage und Drohnen über Flughäfen. Als Beispiel nannte sie die am Flughafen Leipzig Halle entdeckte Sprengstoffdrohne. Solche Vorfälle bedrohten die nationale Sicherheit und dürften nicht hingenommen werden.
Zugleich kündigte sie ein Konzept für einen Europäischen Sicherheitsrat an. Auch ein neues europäisches Instrument für bestimmte militärische Schlüsselfähigkeiten wie Flugabwehr, strategischen Lufttransport, Luftbetankung sowie Fähigkeiten im Weltraum und im Cyberbereich soll kommen und eng mit der Nato abgestimmt werden.
