Nach dem Bruch des BSW: Wie stabil ist Thüringens Regierung noch?
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Nach dem Bruch des BSW: Wie stabil ist Thüringens Regierung noch?

Das Thüringer BSW ist nach innerparteilichen Konflikten weitgehend zerfallen. 13 der 15 Fraktionsmitglieder sowie große Teile des Landesvorstands sind aus der Partei ausgetreten. Unter ihnen sind Finanzministerin Katja Wolf, Infrastrukturminister Steffen Schütz und die frühere Fraktionschefin Sigrid Hupach. Die BSW Fraktion im Landtag löste sich daraufhin auf.

Aus den ehemaligen Abgeordneten entstanden neue politische Zusammenschlüsse. Zehn frühere BSW Abgeordnete bildeten eine neue Fraktion, neun von ihnen gründeten gemeinsam mit fünf weiteren ehemaligen Parteimitgliedern die Partei Thüringen gerecht. Drei weitere Ex Abgeordnete schlossen sich zur Partei Deine Stimme zählt zusammen und wollen eine Parlamentarische Gruppe bilden. Die zwei verbliebenen BSW Abgeordneten bleiben in Partei und Landtag.

Für die Thüringer Regierungskoalition von CDU, SPD und Thüringen gerecht bedeutet das eine Minderheitsregierung mit 39 von 88 Sitzen. Ministerpräsident Mario Voigt braucht künftig neue Mehrheiten. Im Landtag sind nun sieben Parteien und Gruppen vertreten, die AfD mit 32 Sitzen bleibt größte Fraktion.

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