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Midterms Sieg für US Demokraten: Wie geht es jetzt weiter?

Die Demokraten haben bei den Zwischenwahlen in den USA deutliche Erfolge erzielt und den Republikanern die Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat abgenommen. Auch in bisher republikanischen Hochburgen wie Texas gewannen sie Gouverneurswahlen. Für Präsident Donald Trump bedeutet das dennoch nicht automatisch einen Machtverlust, denn er kann Gesetzesvorhaben des Kongresses weiter per Veto blockieren.

Politikwissenschaftler Patrick Malone hält es aber für möglich, dass sich Republikaner und Demokraten in einzelnen Fällen zusammentun könnten, um ein Veto zu überstimmen. Auch ein weiteres Impeachment gegen Trump wird diskutiert, dürfte aber an der fehlenden Zweidrittelmehrheit im Senat scheitern.

Im Kongress könnten die Demokraten vor allem über Ermittlungen und den Haushalt Druck ausüben. Im Gespräch ist zudem die Zukunft von Verteidigungsminister Pete Hegseth. Innerhalb der Demokraten wird zugleich erwartet, dass die Partei nach dem Wahlerfolg wieder stärker über ihre politische Linie streiten dürfte.

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