Kompromisse beim Haushalt: Zufriedenheit bei der SPD, Grummeln in der Union
|

Kompromisse beim Haushalt: Zufriedenheit bei der SPD, Grummeln in der Union

Beim Haushaltskompromiss zeigt sich vor allem die SPD zufrieden, weil sie einige Kürzungen abwenden konnte. In der Union ist dagegen Unmut zu hören, vor allem wegen der nicht beschlossenen Senkung der Stromsteuer.

Nach den Verhandlungen betonten Vertreter von SPD, CDU und CSU zwar, dass vieles bereits geklärt sei. SPD Fraktionschef Matthias Miersch sprach von einem normalen Vorgang und sagte, große Brocken seien vorab geklärt worden. Unionsfraktionschef Thorsten Frei hob hervor, dass es 2027 keine Plastiksteuer geben werde. Die Zuckersteuer soll erst zum 1. Januar 2028 kommen, die Erhöhung der Schaumweinsteuer entfällt.

Für die SPD bleiben Kinder Sofortzuschlag, Unterhaltsvorschuss, Elterngeld und Wohngeld erhalten. Bei der Stromsteuer gab es keine Lösung. Für eine Senkung fehlte nach Darstellung der Union die Gegenfinanzierung. Insgesamt haben Union und SPD nach eigenen Angaben bisher 34 Milliarden Euro eingespart.

Zur Originalmeldung

Ähnliche Beiträge

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert