Kommentar zu Abschiebezentren: In der Praxis dürfte das schwierig werden
Die Einrichtung von Rückkehrzentren in Drittstaaten würde nach Einschätzung von Andreas Meyer Feist in der Praxis auf große Schwierigkeiten stoßen. Zwar sei der rechtliche Rahmen vorhanden, doch die EU sollte keine falschen Erwartungen wecken und offen benennen, welche Hürden noch zu überwinden seien. Dazu gehörten auch hohe Kosten.
Deutschland suche zwar bereits nach Partnerstaaten, konkrete Zusagen fehlten aber bislang. Selbst bei Zusagen werde die EU Grundrechteagentur genau darauf achten, dass die geplanten Einrichtungen nicht zu rechtsfreien Räumen werden. Auch nationale und europäische Gerichte könnten das Vorhaben streng prüfen und damit als anfällig erscheinen lassen.
Meyer Feist betont zudem, dass abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerber nicht unbegrenzt in solchen Zentren bleiben könnten, wenn Herkunftsländer eine Rücknahme verweigern. Die EU müsse deshalb den Druck auf unkooperative Staaten erhöhen. Irreguläre Migration werde sich nie vollständig stoppen lassen, wohl aber bremsen und steuern.
