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Israel: Sami Abu Schehadeh kandidiert doch nicht für die Knesset

Der Vorsitzende der arabisch israelischen Oppositionspartei Balad, Sami Abu Schehadeh, zieht seine Kandidatur für einen Sitz in der Knesset zurück. Er reagiert damit auf einen drohenden Ausschluss von der Parlamentswahl und auf eine Empfehlung des Obersten Gerichtshofs, seine Bewerbung zurückzunehmen.

Hintergrund sind Äußerungen Schehadehs über den Terrorangriff der Hamas und anderer palästinensischer Extremisten vom 7. Oktober 2023. Die Wahlkommission hatte zuvor auf Antrag von Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir für seinen Ausschluss gestimmt. Schehadeh wies zurück, den Hamas Angriff befürwortet zu haben.

Balad erklärte, der Rückzug erfolge aus politischer Verantwortung, um eine Gerichtsentscheidung mit schwerwiegenden Folgen zu vermeiden. Die Knesset Wahl findet am 27. Oktober statt. Das Oberste Gericht hob zudem den von der Wahlkommission gefassten Ausschluss zweier arabischer Parteien auf.

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