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Frieden aus Shenzhen? Viel Rhetorik, wenig Substanz

Am Rande des APEC Gipfels in Shenzhen haben Chinas Präsident Xi Jinping, US Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin zusammengetroffen. Xi sprach von einem bahnbrechenden Treffen und erklärte, es seien Fragen der globalen Regierungsführung, der Denuklearisierung, des Friedens und der Energiesicherheit erörtert worden.

In der anschließenden Friedenserklärung wurden der Ukraine Krieg und der Konflikt mit dem Iran nicht erwähnt. Stattdessen einigten sich die drei Staatschefs darauf, Reformen der Vereinten Nationen voranzutreiben, die Rolle des Internationalen Strafgerichtshofs zu begrenzen und das Bekenntnis zur Vermeidung eines Atomkriegs zu bekräftigen. Außerdem kündigten sie an, die Lieferung raffinierter Erdölprodukte zu erhöhen.

Beobachter sehen vor allem Putin als Profiteur des Treffens. Zugleich blieb die nukleare Abrüstung ein Thema, nachdem der Vertrag NEW START zwischen Washington und Moskau im Februar ausgelaufen war. Russland verfügt nach Angaben des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI über rund 5400 atomare Sprengköpfe, die USA über etwa 5000.

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