EU streicht zwei russische Oligarchen von der Sanktionsliste
Die EU hat sich darauf verständigt, die Russland Sanktionen gegen rund 3.000 Menschen und Organisationen um drei Jahre zu verlängern. Zugleich werden die Strafmaßnahmen gegen die russischen Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman aufgehoben.
Nach langem Ringen gab Lettland seinen Widerstand auf und enthielt sich, um die Einigung nicht weiter zu blockieren. Vor allem Frankreich und die Slowakei hatten auf die Streichung Usmanows gedrängt. Luxemburg machte die Zustimmung davon abhängig, dass auch die Sanktionen gegen Fridman fallen. Die EU wirft beiden vor, mit ihren Unternehmen erhebliche Einnahmen für den Kreml zu generieren.
Die Ukraine reagierte scharf auf den Beschluss. Außenminister Andrii Sybiha nannte ihn beschämend und kündigte an, die EU Mitgliedstaaten zu nationalen Sanktionen gegen beide aufzufordern. Die Sanktionen umfassen das Einfrieren von Vermögen sowie ein Einreise und Geschäftsverbot.
