EU startet Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau
Die Europäische Union hat einen weiteren Schritt auf dem Weg zu Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau gemacht. Die EU Botschafter der 27 Mitgliedstaaten leiteten den Prozess zur formellen Eröffnung des ersten Verhandlungsblocks ein. Ein offizieller Beginn der Gespräche könnte am 15. Juni am Rande eines EU Ministertreffens in Luxemburg erfolgen.
Damit endet vorerst eine fast zweijährige Blockade. Zwar hatte die EU die Verhandlungen mit beiden Ländern bereits im Juni 2024 grundsätzlich eröffnet, doch Ungarn verhinderte die formelle Aufnahme der ersten Phase. Ausschlaggebend für die neue Bewegung war nach Angaben aus Budapest eine Einigung mit Kyjiw über die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine.
Der neue ungarische Ministerpräsident Péter Magyar sprach von einem umfassenden Abkommen. Es soll die Bildungs sowie sprachlichen, kulturellen und politischen Rechte der mehr als 100000 Angehörigen der ungarischen Minderheit in Transkarpatien stärken. Die Ukraine will die vereinbarten Änderungen demnach zeitnah gesetzlich umsetzen und im Aktionsplan für den EU Weg verankern.
