EU beginnt am Montag Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Moldau
Die EU beginnt am Montag die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau. Nach Angaben der derzeitigen zyprischen Ratspräsidentschaft haben die Mitgliedstaaten nach dem Ende der ungarischen Blockade einen gemeinsamen Standpunkt zum ersten Verhandlungsabschnitt vereinbart und die nötigen Vorbereitungen abgeschlossen.
Die Gespräche waren bereits im Juni 2024 formal angestoßen worden, doch Ungarn hatte die Eröffnung des ersten Abschnitts mit einem Veto blockiert. Erst nach der Abwahl von Viktor Orban und der Einigung des neuen ungarischen Ministerpräsidenten Peter Magyar mit der Ukraine auf ein Abkommen zur Stärkung der Minderheitenrechte kam wieder Bewegung in den Prozess.
Im ersten Verhandlungsabschnitt müssen die Länder unter anderem zeigen, dass Justizsystem und öffentliche Verwaltung den EU Standards entsprechen. Die Beitrittsgespräche sind in sechs Abschnitte mit insgesamt 33 Kapiteln gegliedert und ziehen sich in der Regel über Jahre hin.
