Einschätzung zum Kabinettsumbau: Spahn Rücktritt öffnet Tür für Veränderungen
Mit dem Wechsel von Nina Warken ins Kanzleramt sieht ARD Hauptstadtstudio Leiter Markus Preiß ein Zeichen, dass Kanzler Friedrich Merz Effizienz belohnen wolle. Warken habe sich im Gesundheitsministerium trotz schwieriger Bedingungen durchgesetzt und die erste Reform durch Bundestag und Bundesrat gebracht.
Der Rücktritt von Jens Spahn als CDU CSU Fraktionschef habe Merz zugleich einen größeren Kabinettsumbau ermöglicht. Ein Umbau ohne Anlass wirke oft wie ein Eingeständnis, nun sei er jedoch notwendig geworden. Im Gespräch ist auch ein weiterer Wechsel im Verkehrsministerium, offiziell bestätigt ist das aber noch nicht.
Für das Gesundheitsministerium verweist Preiß auf große Herausforderungen. Nach der ersten Reform, die Beitragserhöhungen verhindern soll, brauche es eine Strukturreform. Warkens möglicher Nachfolger Carsten Linnemann sei ebenfalls kein Gesundheitsexperte, zugleich gebe es dort viele Widerstände.
