Einmal Rasenmäher à la Koch und Steinbrück?
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat vorgeschlagen, alle Subventionen pauschal um fünf Prozent zu kürzen. Die Idee ist nicht neu: Schon 2003 setzten Roland Koch und Peer Steinbrück auf eine sogenannte Rasenmäher Methode, um den Haushalt zu konsolidieren.
Damals vereinbarten der hessische Ministerpräsident und der nordrhein westfälische Regierungschef, Subventionen in mehreren Stufen zu kürzen. Später sprach Steinbrück von einer Rasenmäher Methode, weil Einsparungen seiner Ansicht nach nur über viele Einzelbereiche möglich seien. Koch und Steinbrück gelten bis heute als Verfechter eines solchen Vorgehens.
Auch heute wird die Idee wieder diskutiert. SPD Fraktionschef Matthias Miersch verweist auf mögliche Folgen für wichtige Bereiche wie den sozialen Wohnungsbau. Kanzler Friedrich Merz sieht bei pauschalen Kürzungen erhebliche Eingriffe in den Bundeshaushalt. Finanzminister Lars Klingbeil schließt ebenfalls nicht aus, dass in einzelnen Bereichen nach dieser Methode gekürzt werden könnte.
