Clarity Act vor dem nächsten Showdown im US Senat
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Clarity Act vor dem nächsten Showdown im US Senat

Kurz vor der ersten wichtigen Abstimmung im US Senat haben die Republikaner eine überarbeitete Fassung des Clarity Act vorgelegt. Der Entwurf umfasst 630 Seiten und berücksichtigt nach Angaben von Senatorin Cynthia Lummis zusätzliche Forderungen der Demokraten. Insgesamt seien 115 Änderungen aufgenommen worden.

Trotz der Überarbeitung bleibt das Vorhaben umstritten. Streit gibt es weiter um die Ethikregeln rund um die Krypto Geschäfte von Donald Trump sowie um den Umgang mit Stablecoin Belohnungen. Neu enthalten sind zudem Vorgaben für DeFi Plattformen, die von einzelnen Personen oder Gruppen kontrolliert werden können und sich künftig bei der US Aufsichtsbehörde CFTC registrieren müssten.

Der Clarity Act soll erstmals einen bundesweiten Rahmen für den Handel mit digitalen Assets in den USA schaffen. Die erste Verfahrensabstimmung im Senat ist für den 15. September vorgesehen. Bereits im Mai hatte der zuständige Bankenausschuss den Entwurf mit 15 zu neun Stimmen gebilligt.

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