Bundespräsident im ZDF Interview: Überparteilichkeit nicht mehr ausreichend
Bundespräsident Frank Walter Steinmeier sieht sein Amt angesichts populistischer und demokratiefeindlicher Kräfte besonders gefordert. Im ZDF Sommerinterview sagte er, die Rolle des Bundespräsidenten habe sich verändert. Überparteilichkeit reiche in der heutigen Situation nicht mehr aus, vielmehr müsse man Stellung beziehen.
Steinmeier verteidigte frühere Äußerungen, unter anderem zu den Corona Protesten, und sagte, er bereue sie nicht. Zugleich lobte er das kürzlich verabschiedete Reformpaket der schwarz roten Koalition. Strukturreformen dienten vor allem dazu, Leistungssysteme zu stabilisieren, sagte er.
Der Bundespräsident sprach auch von einer möglichen Überwindung einer Selbstblockade der Koalition. Dann könne die Regierung die Lust an der Gestaltung zurückgewinnen. Mit Blick auf die Landtagswahl in Sachsen Anhalt warnte Steinmeier davor, jetzt schon von einem Wahlsieg der AfD auszugehen.
