Berliner Linksfraktion berät über Ausschluss von Abgeordneter Emde
Die Berliner Linksfraktion will am Dienstag erneut darüber beraten, ob die Abgeordnete Vanessa Emde aus der Fraktion ausgeschlossen wird. Hintergrund sind ihre Aussagen zum Existenzrecht Israels, wegen derer sie in der Partei in der Kritik steht.
Der Fraktionsvorstand hatte bereits in der vergangenen Woche in einer digitalen Sitzung darüber gesprochen. Emde, die zu der Sitzung eingeladen war, nahm nicht teil, weil sie sich krankgemeldet hatte. Nun soll die Beratung nachgeholt werden.
Emde soll dabei erklären, warum sie zunächst unterschrieben hatte, das Existenzrecht Israels anzuerkennen, kurz darauf aber erneut erklärte, Staaten hätten aus ihrer Sicht kein Existenzrecht. Der Vorstand teilte danach mit, er sehe keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mehr mit ihr. Ob ein Ausschlussantrag gestellt wird, ist offen. In einer Woche könnte die Fraktion darüber abstimmen.
