Ärger um neue Fregatten der Bundeswehr, Opposition macht Druck
Die Opposition im Bundestag verlangt Aufklärung über das gescheiterte Fregattenprojekt F126 der Bundeswehr. Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte das Vorhaben im Sommer beendet, nachdem die niederländische Werft nach seiner Darstellung die vereinbarten Leistungen nicht fristgerecht erbracht habe. Das Unternehmen weist die Vorwürfe zurück und spricht von einer politisch motivierten Entscheidung.
Im Streit geht es auch um Geld. Die vom Unternehmen beauftragte Kanzlei fordert vom Bund nach eigenen Angaben Zahlungen und Freistellungen in Höhe von fast 4,7 Milliarden Euro. Zugleich ist das Projekt bereits mit mehr als zwei Milliarden Euro belastet, ohne dass ein Schiff gebaut wurde. Linke und Grüne kritisieren den Umgang mit Steuergeld und wollen weitere Aufklärung im Parlament erreichen.
Das Verteidigungsministerium kündigte an, juristisch gegen das niederländische Unternehmen vorzugehen und eigene Ansprüche geltend zu machen. Derweil hat die Marine bei Thyssenkrupp Marine Systems vier neue Fregatten bestellt, vier weitere könnten folgen. Das erste Schiff soll im Dezember 2029 übergeben werden.
