Abwesend in Brüssel: Wie oft deutsche Minister bei EU Treffen fehlen
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Abwesend in Brüssel: Wie oft deutsche Minister bei EU Treffen fehlen

Bundeskanzler Friedrich Merz hatte vor Amtsantritt eine stärkere Präsenz seiner Bundesregierung bei EU Treffen angekündigt. Eine Auswertung des ARD Studios Brüssel zeigt jedoch, dass deutsche Minister bei den Ministerräten auch unter seiner Regierung häufig fehlen.

Für die ersten 14 Monate der Bundesregierung und der Ampel Regierung wurden knapp 200 Ministertreffen in Brüssel und Luxemburg ausgewertet. Die Anwesenheitsquote lag bei der Merz Regierung demnach bei rund 57 Prozent und damit sieben Prozentpunkte unter dem Wert der Ampel Regierung mit rund 64 Prozent. Immer wieder vertreten Staatssekretäre die Minister.

FDP Politikerin Marie Agnes Strack Zimmermann sieht darin noch Verbesserungspotenzial. Auch aus Sicht von Experten hat die Abwesenheit eine politische Wirkung, weil sie ein Signal an die Partner in Europa sende. Gleichzeitig wird darauf verwiesen, dass Merz selbst aktiver auf europäischer Ebene auftrete als sein Vorgänger Olaf Scholz.

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