Innenminister wollen bis 2029 mehr Zivilschutz
Die Innenminister von Bund und Ländern wollen den Zivilschutz in Deutschland deutlich ausbauen und bis 2029 einen gemeinsamen Fahrplan für eine möglichst umfassende zivile Verteidigungsfähigkeit erarbeiten. Bei ihrer Konferenz in Hamburg ging es auch um den Schutz vor Naturkatastrophen und Angriffen auf die kritische Infrastruktur.
Im Mittelpunkt standen zudem hybride Bedrohungen wie Spionage, Sabotage, Cyberangriffe und Drohnen. Die Innenminister sehen Deutschland dabei als Ziel von Destabilisierungsversuchen und fordern mehr Vorsorge schon in Friedenszeiten. Künftig sollen das Bundesverteidigungsministerium und die Bundeswehr stärker in die Arbeit der Innenministerkonferenz einbezogen werden.
Geplant sind unter anderem eine widerstandsfähigere IT Infrastruktur, bessere abgesicherte Kommunikation in Krisen sowie mehr Zivilschutzkurse. Außerdem soll das Thema stärker in Schulen vermittelt werden. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sprach sich dafür aus, Katastrophenhilfe, Bevölkerungsschutz und zivile Verteidigung halbjährlich zu lehren. Zudem soll das Bundesinnenministerium zeitnah ein Schutzraumkonzept vorlegen.
