Dobrindt eröffnet Zentrum für die Abwehr hybrider Gefahren
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat in Berlin ein neues Zentrum für die Abwehr hybrider Gefahren eröffnet. Dort sollen Beamte aus Polizeibehörden, Nachrichtendiensten und weiteren Behörden regelmäßig Erkenntnisse austauschen, um Angriffe von Staaten oder fremden Geheimdiensten schneller zu erkennen. Ziel ist nach seinen Worten eine bessere Koordinierung.
Gleichzeitig kündigte Dobrindt einen baldigen Kabinettsbeschluss zu zusätzlichen Befugnissen für den Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz an. Er forderte, die deutschen Nachrichtendienste stärker zu echten Geheimdiensten auszubauen und mit mehr Möglichkeiten im Online Bereich auszustatten.
Dobrindt sprach von hybriden Bedrohungen als Schattenkrieg des 21. Jahrhunderts. Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes geht die größte Aktivität derzeit von Russland aus, zugleich wurden in den vergangenen Jahren auch mutmaßliche chinesische Agenten in Deutschland entdeckt. Generalbundesanwalt Jens Rommel äußerte Kritik an dem neuen Zentrum und verwies auf mögliche Reibungsverluste.
