EU startet Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau
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EU startet Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau

Die Europäische Union hat den Prozess zur formellen Eröffnung des ersten Verhandlungsblocks in den Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und der Republik Moldau eingeleitet. Der Schritt wurde am Mittwochabend von den EU Botschaftern der 27 Mitgliedstaaten angestoßen. Ein offizieller Beginn der Gespräche könnte demnach bereits am 15. Juni am Rande eines EU Ministertreffens in Luxemburg erfolgen.

Damit endet vorerst eine fast zweijährige Blockade. Zwar hatte die EU die Beitrittsverhandlungen mit beiden Ländern bereits im Juni 2024 grundsätzlich eröffnet, die formelle Aufnahme der ersten Phase war jedoch durch ein Veto Ungarns verzögert worden. Erst ein Regierungswechsel in Budapest brachte neue Bewegung in das Verfahren.

Ausschlaggebend war eine Einigung zwischen Budapest und Kyjiw über die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine. Die Vereinbarung soll Bildungs sowie sprachliche, kulturelle und politische Rechte der mehr als 100000 Angehörigen der Minderheit in Transkarpatien stärken. Die Ukraine sagte zu, die Änderungen zeitnah gesetzlich umzusetzen.

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