Weg frei für EU Beitrittsverhandlungen mit Moldau und Ukraine
Moldau und die Ukraine können nach einer zweijährigen Hängepartie auf den offiziellen Beginn der EU Beitrittsverhandlungen hoffen. Die zyprische EU Ratspräsidentschaft teilte mit, dass die Vorbereitungen für die formelle Eröffnung des ersten Verhandlungsabschnitts eingeleitet wurden. Im besten Fall sollen die Gespräche am 15. Juni am Rande eines EU Ministertreffens in Luxemburg starten.
Zuvor hatte der neue ungarische Ministerpräsident Peter Magyar erklärt, es gebe eine Einigung mit der Ukraine über ein Abkommen zur Stärkung der Minderheitenrechte der ethnischen Ungarn im östlichen Nachbarland. Eine solche Einigung hatte er zur Bedingung für die Zustimmung seines Landes zu den Gesprächen gemacht.
Im ersten Verhandlungsabschnitt müssen die Länder unter anderem nachweisen, dass Justizsystem und öffentliche Verwaltung den EU Standards entsprechen. Die Beitrittsverhandlungen sind in sechs Abschnitte mit mehreren Kapiteln gegliedert und können Jahre dauern. Ein erfolgreicher Abschluss ist nicht garantiert.
