Berliner Linken Politikerin Emde lehnt Mandatsverzicht ab
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Berliner Linken Politikerin Emde lehnt Mandatsverzicht ab

Die Berliner Linken Abgeordnete Vanessa Emde lehnt die Aufforderung ihres Parteivorstands ab, ihr Mandat niederzulegen. Sie kündigte an, ihr Mandat weiter auszuüben, und bezeichnete ein demokratisch erlangtes Mandat als keinen Verhandlungsgegenstand.

Emde steht in der Kritik, weil ihr vorgeworfen wird, das Existenzrecht Israels zu bestreiten. Zwar hatte sie eine Erklärung gegen Antisemitismus unterschrieben, distanzierte sich später aber in einem Instagram Video davon. Die Berliner Linke hatte sie am Freitag aufgefordert, ihr Mandat zurückzugeben, und erklärte, man vertraue ihr nicht mehr.

Emde betonte zugleich, für sie komme eine Koalition nur mit der Umsetzung des Volksentscheids zur Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne, mit Palästinasolidarität und ohne Sozialkürzungen infrage. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Palästinasolidarität der Linken kritisierte die Rückzugsforderung und forderte ihre vollständige Aufnahme in die Fraktion.

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