Rechtsruck auch bei Israels linken Parteien?
Israels politische Landschaft ist in den vergangenen Jahren deutlich nach rechts gerückt. Der Terroranschlag der Hamas vom 7. Oktober hat diese Entwicklung nach Einschätzung mehrerer Beobachter weiter verstärkt. Vor allem für linke Kräfte in Israel hat sich das politische Klima spürbar verändert.
Aida Touma Suleiman von der Chadasch Liste beschreibt eine Situation, in der schon das Eintreten gegen die Netanjahu Regierung in Israel als links gelte. Sie berichtet von Anfeindungen, Drohungen und wachsender Bedrohung. Für sie sei es schwer, in diesem Land links zu sein.
Auch der Forscher Assaf David vom Van Leer Institut in Jerusalem sieht die Grenzen des politischen Links verschoben. Mit Ausnahme arabischer Parteien hätten viele Parteien eine zionistische Agenda. Yair Golan und seine Partei Die Demokraten verbinden eine linke Sozialpolitik mit einer harten Linie im Nahost Konflikt. Umfragen sehen linke Parteien bei der kommenden Wahl weit entfernt von einer Mehrheit.
