Grüne und SPD in Berlin unterbrechen Sondierungen mit der Linkspartei
Grüne und SPD in Berlin haben ihre Sondierungsgespräche mit der Linkspartei über eine mögliche gemeinsame Regierung unterbrochen. Anlass ist ein Beschluss der Linksfraktion bei ihrer konstituierenden Sitzung, bei dem alle anwesenden Abgeordneten eine Erklärung unterschrieben, in der sie sich zum Existenzrecht Israels und zum Kampf gegen Antisemitismus bekennen.
SPD und Grüne erklärten, die Linke habe in der Fraktion andere Verabredungen getroffen als in dem gemeinsam vereinbarten Papier vom vergangenen Woche. Nun solle geprüft werden, ob die Vereinbarung weiter gilt. Von der Linksfraktion war zuvor auch die umstrittene Neuköllner Abgeordnete Vanessa Emde in die Fraktion aufgenommen worden.
