Ungarn ändert umstrittenes Anti LGBTQ Gesetz
Das ungarische Parlament hat mit den Stimmen der Regierungsmehrheit Bestimmungen zu Homosexualität und Geschlechtsanpassungen in einem früheren Kinderschutzgesetz aufgehoben. Für die Novelle des von Viktor Orbán initiierten Gesetzes stimmten 139 Abgeordnete, 51 waren dagegen.
Das 2021 beschlossene Anti LGBTQ Gesetz hatte in Ungarn für Kritik und Proteste gesorgt. Es sollte Kinder und Jugendliche von Informationen über Homosexualität, Transsexualität und Geschlechtsanpassungen fernhalten. Auch die Darstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften im Fernsehen war unter Strafe gestellt, zudem wurden Pride Paraden verboten.
Der Europäische Gerichtshof hatte im April festgestellt, dass die Regelung gegen gemeinsame Werte der EU verstößt. Seit Ende 2022 hatte die EU wegen des Gesetzes rund eine halbe Milliarde Euro an Fördergeldern für Ungarn gesperrt. Die nun beschlossene Novelle soll den Kinderschutz insgesamt stärken und Kinder in öffentlichen und virtuellen Räumen besser vor pornografischen, gewaltsamen und anderen ihre Entwicklung schädigenden Inhalten schützen.
