Warum der Rücktritt von Bas die Koalition nicht sprengt
Der Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD Co Vorsitzende belastet die Koalition aus CDU CSU und SPD, führt aber nicht zu einem Bruch. Bas begründete ihren Schritt mit der Trauer nach dem Tod ihrer Stieftochter und verwies zudem auf öffentliche Angriffe, auch aus den Reihen des Koalitionspartners.
In der Union war zuvor Kritik an den ausstehenden Reformen aus dem Arbeitsministerium laut geworden. CDU Wirtschaftsministerin Katherina Reiche hatte eine zügige Rentenreform gefordert. SPD Co Vorsitzender Lars Klingbeil sprach von unanständigen Angriffen auf Bas und warnte vor einem vergifteten politischen Klima. Gleichzeitig soll Alexander Schweitzer ihr Nachfolger im Arbeitsministerium werden. Bundeskanzler Friedrich Merz stellte eine gute Zusammenarbeit in Aussicht und betonte, die offenen Gesetzesvorhaben sollten rasch ins Kabinett und in den Bundestag kommen.
Auch die CDU bemüht sich trotz der Spannungen um Geschlossenheit. Bei einer Klausur rückte sie soziale Themen stärker in den Mittelpunkt und kündigte an, die Stromsteuer für alle senken zu wollen. Merz und Klingbeil betonten zugleich, dass die Koalition weiter arbeitsfähig bleiben soll.
