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Bündnis gegen Rechts stellt sich den Gegnern der Demokratie entgegen

Menschen, die sich in Sachsen Anhalt und anderswo gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus engagieren, erleben nach eigenen Angaben zunehmend Anfeindungen und Bedrohungen. Felix Pankonin aus Zittau berichtet von Sachbeschädigungen, Drohungen und einem tätlichen Angriff auf seine Partnerin. Auch Keerthana Kuperan vom Dachverband DaMOst schildert eine verschärfte Sicherheitslage, in der abends niemand mehr allein im Büro bleibt und Einsätze im ländlichen Raum abgesichert werden.

Das Bündnis Zusammen für Demokratie will Betroffene stärker unterstützen. Mehr als 80 Verbände, darunter Gewerkschaften, Kirchen, Sport und Umweltorganisationen, haben eine Solidaritätsvereinbarung vorgestellt. Geplant sind öffentliche Unterstützung, Rechtsberatung und finanzielle Hilfe, wenn Einrichtungen oder Engagierte angegriffen werden.

DGB Vorsitzende Yasmin Fahimi kritisierte die AfD Pläne für einen personellen Austausch in Behörden und Institutionen als rechtswidrig. Vertreter aus der Zivilgesellschaft betonten zugleich, dass das Bündnis vor allem Schutz, Vernetzung und Präsenz vor Ort bieten solle, auch für queere Menschen und Demokratieprojekte auf dem Land.

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