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Bündnis gegen Rechts stellt sich Demokratiefeinden entgegen

In Sachsen Anhalt wächst vor der Landtagswahl am 6. September der Druck auf Menschen, die sich für Demokratie und Menschenrechte engagieren. Betroffene berichten von Drohungen, Angriffen und Anfeindungen, unter anderem gegen politische Bildungsarbeit, Migrantenorganisationen und kommunalpolitisch aktive Grünen Mitglieder.

Das Bündnis Zusammen für Demokratie will bedrohte Personen und Einrichtungen künftig stärker unterstützen. Über 80 Verbände haben eine Solidaritätsvereinbarung unterzeichnet, darunter Gewerkschaften, Kirchen, Menschenrechts, Sozial und Umweltverbände. Vorgesehen sind öffentliche Solidarität sowie rechtliche und finanzielle Hilfe, etwa nach Angriffen auf Jugend oder Kulturzentren oder bei Hasskampagnen gegen Engagierte.

DGB Vorsitzende Yasmin Fahimi kritisierte Pläne der AfD für umfassende Personalwechsel in staatlichen Institutionen als rechtswidrig. Vertreter des Bündnisses betonten zugleich, dass die Zusammenarbeit besonders für queere Menschen, Initiativen vor Ort und demokratische Netzwerke wichtig sei. Aktivisten in ländlichen Regionen hoffen auf mehr Schutz und mehr Präsenz der großen Organisationen.

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