Entlastung im Bundestag: So schnell soll der Tankrabatt kommen
Bundestag und Bundesrat sollen heute den neuen Tankrabatt beschließen. Die schwarz rote Koalition hatte sich bereits am Freitag wegen der zuletzt stark gestiegenen Tankstellenpreise auf ein Entlastungspaket verständigt. Vorgesehen ist eine Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe um 14 Cent je Liter, zusammen mit der Mehrwertsteuer ergibt sich eine Entlastung von knapp 17 Cent pro Liter.
Der Tankrabatt soll möglichst ab 1. Oktober bis Ende des Jahres gelten. Später soll ein Spritpreisdeckel folgen, mit dem der Staat Höchstpreise für Benzin und Diesel festlegt. Außerdem will die Regierung zu Beginn des neuen Jahres weitere zielgerichtete Maßnahmen für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen sowie für Unternehmen prüfen.
Die Bundesregierung rechnet mit Kosten von rund 2,5 Milliarden Euro. Die Länder sollen sich diesmal zur Hälfte beteiligen. Nach früheren Auswertungen kam die Entlastung bei Benzin weitgehend an, beim Diesel aber nur teilweise.
