USA lädt erstmals OSZE aus: Trump will keine internationalen Wahlbeobachter bei US Wahlen
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USA lädt erstmals OSZE aus: Trump will keine internationalen Wahlbeobachter bei US Wahlen

Die USA haben die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa erstmals nicht zu einer Bundeswahl eingeladen. Damit kann die OSZE die Kongresszwischenwahlen im November nicht wie seit 2002 bei US Wahlen üblich begleiten.

Die Organisation sprach von einer deutlichen Abkehr von einer bewährten demokratischen Praxis und sieht die Entscheidung nicht im Einklang mit den Verpflichtungen der Teilnehmerstaaten. Auch der Transatlantik Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi, kritisierte die Nichteinladung. Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Pere Joan Pons, bedauerte sie ebenfalls zutiefst.

Seit 2002 waren OSZE Beobachter bei zwölf Wahlen auf US Bundesebene im Einsatz, darunter sechs Kongresszwischenwahlen. Die diesjährigen Wahlen finden am 3. November zur Hälfte der Amtszeit von Präsident Donald Trump statt. Trumps Republikanern droht dabei eine Niederlage.

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