Den Bundeskanzler stürzen: Wie geht das?
Bundeskanzler Friedrich Merz steht wegen schlechter Umfragewerte und wachsender Kritik aus den eigenen Reihen unter Druck. In einer aktuellen Erhebung hielten nur 13 Prozent der Befragten seine Arbeit für gut. Auch die Niederlage der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen Anhalt hat die Debatte über seine Zukunft verschärft.
Trotzdem gilt ein Sturz des Kanzlers als unwahrscheinlich. Das Grundgesetz schützt das Amt stark. Ein Rücktritt Merz wäre möglich, würde aber die Koalition nicht zwingend beenden. Ein konstruktives Misstrauensvotum im Bundestag könnte ihn nur ablösen, wenn zugleich ein Nachfolger mit Mehrheit gewählt wird. Dafür gibt es derzeit keine belastbare Mehrheit.
Auch eine Vertrauensfrage erscheint wenig wahrscheinlich. Merz selbst sieht nach eigenen Angaben keinen Sinn darin, sie zu stellen. Neuwahlen wären erst nach einer gescheiterten Vertrauensfrage und einer Auflösung des Parlaments möglich. Dafür fehlt derzeit bei SPD, CDU und CSU der politische Wille.
