EU gegen Airbnb im Kampf um bezahlbaren Wohnraum
Die EU will mit einem geplanten Gesetz für bezahlbaren Wohnraum stärker gegen die Folgen von Kurzzeitvermietungen wie bei Airbnb vorgehen. Die Kommission sieht darin einen möglichen Treiber für knapper werdenden Wohnraum, vor allem in Städten mit vielen Touristen wie Prag, Florenz oder Berlin.
Vizepräsidentin Teresa Ribera will voraussichtlich am kommenden Mittwoch den Entwurf für den Affordable Housing Act vorstellen. Er soll Regeln in Europa vereinheitlichen und festlegen, wann ein angespannter Wohnungsmarkt Eingriffe rechtfertigt. Als Kriterien nennt der Entwurf unter anderem das Verhältnis von Immobilienpreisen zum Einkommen, das Bevölkerungswachstum sowie Angebot und Nachfrage.
Als mögliche Maßnahmen nennt die Kommission Obergrenzen für Vermietungen oder Bestandsschutzregelungen. Der Lobbyverband CCIA, der auch Airbnb vertritt, warnte vor unverhältnismäßigen Einschränkungen. Über den Entwurf müssen noch die EU Staaten und das Europaparlament beraten.
