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Bündnis gegen Rechts stellt sich Demokratiefeinden entgegen

Ein Bündnis aus Gewerkschaften, Kirchen, Umweltverbänden und Menschenrechtsorganisationen will Menschen und Einrichtungen unterstützen, die wegen ihres Einsatzes für Demokratie und Menschenrechte angegriffen oder bedroht werden. Die Initiative “Zusammen für Demokratie” war 2024 entstanden, als die Angriffe auf die Demokratie zunahmen.

Zu den Unterstützern zählen unter anderem der Deutsche Gewerkschaftsbund, Greenpeace und kirchliche Organisationen. Geplant sind öffentliche Solidarität, rechtliche Hilfe und finanzielle Unterstützung, etwa nach Angriffen auf Jugend oder Kulturzentren, bei Hasskampagnen oder Bedrohungen gegen Ehrenamtliche. DGB Chefin Yasmin Fahimi kritisierte die AfD Vorstellung eines personellen Austauschs in Behörden, Ministerien, Gerichten und Polizei als rechtswidrig.

Auch aus der queeren Szene kommt Zuspruch. Der Verband Queere Vielfalt sieht angesichts zahlreicher Angriffe auf CSDs in Deutschland zusätzlichen Schutzbedarf. Aktivisten und Politiker aus Sachsen und Sachsen Anhalt hoffen zugleich, dass das Bündnis vor allem in ländlichen Regionen stärker präsent sein kann.

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