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Fedorow will Wahlen: Aber lassen sie sich organisieren?

Der ehemalige ukrainische Verteidigungsminister Mychajlo Fjodorow hat in der Ukraine zu Wahlen aufgerufen und einen legalen, sicheren und realistischen Mechanismus gefordert, der auch bei einem länger andauernden Krieg möglich wäre. Seit dem Frühjahr 2024 wird nach dem Ende von Wolodymyr Selenskyjs Amtszeit immer wieder über Wahlen diskutiert, doch die ukrainische Verfassung verbietet Abstimmungen während des Kriegsrechts.

Eine Mehrheit der Ukrainer lehnt Wahlen während des Krieges ab. Nach einer Umfrage des Kyjiwer Internationalen Instituts für Soziologie sprechen sich 57 Prozent dafür aus, erst nach Friedensabkommen und Kriegsende zu wählen. 15 Prozent wollen sofortige Wahlen, 23 Prozent bevorzugen eine Abstimmung nach einem Waffenstillstand und unter Sicherheitsgarantien.

Als große Hürden gelten Sicherheitsrisiken, die Erfassung aller Wähler sowie die Organisation von Fernabstimmungen. Auch die Festlegung der Wahlregeln bleibt schwierig: Ein Gesetzentwurf liegt seit 2023 im Ausschuss, und in einer Arbeitsgruppe gab es bislang keinen Kompromiss bei zentralen Fragen.

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