Fedorow will Wahlen: Lassen sie sich organisieren?
Der ehemalige ukrainische Verteidigungsminister Mychajlo Fjodorow hat in der Ukraine zu Wahlen aufgerufen und betont, die Demokratie dürfe keine Geisel Russlands sein. Er sprach sich für einen legalen, sicheren und realistischen Mechanismus aus, der Wahlen auch bei anhaltendem Krieg ermöglichen soll. Seit dem Ende von Wolodymyr Selenskyjs fünfjähriger Amtszeit im Frühjahr 2024 gibt es immer wieder Forderungen nach Wahlen.
Die Durchführung von Wahlen während des Kriegsrechts ist in der ukrainischen Verfassung verboten. Gleichzeitig lehnt die Mehrheit der Bevölkerung Wahlen während des Krieges ab. In einer Umfrage von KIIS sagten 57 Prozent, Wahlen sollten erst nach einem Friedensabkommen und dem Ende des Krieges stattfinden. 15 Prozent befürworteten eine sofortige Wahl, 23 Prozent eine Abstimmung nach einem Waffenstillstand und bei garantierter Sicherheit.
Zu den größten Hürden zählen Sicherheitsrisiken, unklare Wählerdaten und die Lage von Binnenvertriebenen und Flüchtlingen im In und Ausland. Auch eine elektronische Stimmabgabe gilt unter den derzeitigen Bedingungen als problematisch. Im Parlament arbeiten Abgeordnete und Experten an Regeln für künftige Wahlen, bislang ohne Einigung in zentralen Fragen.
