Rechtliche Fragen rund um Agri PV: Von Pacht über Genehmigung bis Netzanbindung und EEG Förderung
Bei der Planung von Agri PV Anlagen ist früh auf das Zusammenspiel technischer und rechtlicher Anforderungen zu achten, vor allem wenn eine Förderung nach dem EEG genutzt werden soll. Dafür muss die Anlage den Vorgaben der Bundesnetzagentur entsprechen, einschließlich der DIN SPEC 91434 2021 05. Diese Anforderungen betreffen nicht nur die Technik, sondern auch die vertragliche Absicherung der landwirtschaftlichen Nutzung.
Planungsrechtlich ist entscheidend, ob die Anlage am vorgesehenen Standort unmittelbar zulässig ist oder ob die Gemeinde zunächst einen Bebauungsplan aufstellen muss. In vielen Bundesländern gelten inzwischen neue Regelungen, nach denen für Agri PV Anlagen teils keine Baugenehmigung mehr nötig ist. Das kann Verfahren beschleunigen, führt aber nicht dazu, dass andere öffentlich rechtliche Vorgaben entfallen.
Als weitere wichtige Punkte gelten die Grundstückssicherung, die Netzanbindung, die Vertragsgestaltung sowie mögliche naturschutzrechtliche Anforderungen. Agri PV bietet im Vergleich zu konventionellen Freiflächenanlagen den Vorteil der Doppelnutzung, gilt rechtlich aber dennoch als anspruchsvoll.
